Impressum und Informationen gemäß § 5 ECG
Medieninhaber und Herausgeber
Netz Niederösterreich GmbH
EVN Platz
2344 Maria Enzersdorf
Telefon: 02236 201-0
Telefax: 02236 201-2030
E-Mail: info@netz-noe.at
Sitz der Gesellschaft: Maria Enzersdorf
Registriert: Landesgericht Wr. Neustadt
FN 268133 p
UID: ATU 62011619
Aufsichtsbehörden: Energie-Control Austria für die Regulierung der Elektrizitäts- und Erdgaswirtschaft (E-Control) und die Niederösterreichische Landesregierung.
Besondere berufsrechtliche Vorschriften (insb. Gaswirtschaftsgesetz 2011, Elektrizitätswirtschafts- und –organisationsgesetz 2010, NÖ Elektrizitätswesengesetz 2005) unter www.ris.bka.gv.at
Nutzungsbedingungen
für die Nutzung der von Netz Niederösterreich GmbH zur Verfügung gestellten Internet-Seiten, (im folgenden kurz „Nutzungsbedingungen“ genannt)
gültig ab 24.09.2021
I. Geltungsbereich
1.1 Die gegenständlichen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der von der Netz Niederösterreich GmbH zur Verfügung gestellten Internet-Seiten (im folgenden kurz „Webseite“ genannt).
1.2 Die Netz Niederösterreich GmbH bietet auf ihrer Webseite Informationen für Kunden im besonderen und die Öffentlichkeit allgemein an. Für die von der Netz Niederösterreich GmbH angebotenen Online-Services gelten darüber hinaus die für den jeweiligen Online-Service bekannt gegebenen besonderen Nutzungsbedingungen.
1.3 Durch die Nutzung der Webseite der Netz Niederösterreich GmbH werden die Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils geltenden Fassung anerkannt. Die Netz Niederösterreich GmbH ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern.
1.4 Die Netz Niederösterreich GmbH ist bemüht, die Webseite 24 Stunden pro Tag und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Unvermeidliche Unterbrechungen, insbesondere zu Service- und Wartungsarbeiten, werden nach Möglichkeit über die Webseite bekannt gegeben. Für die Nicht-Verfügbarkeit der Webseite wird keine Haftung übernommen. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Nutzung oder Aufrechterhaltung der Webseite. Die Unternehmen behalten sich die jederzeitige Einschränkung oder Einstellung einzelner Funktionen der Webseite vor. Sofern ein Nutzer der Webseite nicht Verbraucher iSd § 1 KSchG ist, kommen die Bestimmungen der §§ 9, 10 des E-Commerce-Gesetzes nicht zur Anwendung.
II. Urheberrechte
2.1 Das Urheberrecht für sämtliche auf der Webseite der Netz Niederösterreich GmbH verwendeten Dokumente (Texte, Bilder usw.) liegt – soweit nicht ausdrücklich anderes angegeben ist – beim Unternehmen. Durch die Nutzung der Webseite werden dem Nutzer oder sonstigen Dritten keine Lizenzen oder ähnliche Rechte eingeräumt.
2.2 Von der in 2.1 geregelten Beschränkung ausgenommen sind die Vervielfältigung der Dokumente für den persönlichen, nicht öffentlichen und nicht kommerziellen Gebrauch. Die auf der Webseite angebotenen Dokumente und deren Inhalte dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Netz Niederösterreich GmbH nicht verändert, vervielfältigt, ergänzt oder auf andere Art verwendet werden.
2.3.
Bildnachweis
Die Werknutzrechte der verwendeten Bilder auf den angegebenen Seiten wurden an die Netz Niederösterreich GmbH übertragen.
III. Haftung
3.1 Die Netz Niederösterreich GmbH haftet den Nutzern jeweils für durch sie selbst oder durch eine ihnen zurechenbare Person schuldhaft zugefügte Personenschäden; für sonstige Schäden haftet die Netz Niederösterreich GmbH im Falle grober Fahrlässigkeit oder Vorsatzes. Im Falle bloß leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung für sämtliche Schäden – ausgenommen Personenschäden – mit einem Höchstbetrag von 2.500,- Euro pro Schadensfall begrenzt.
Die Netz Niederösterreich GmbH haftet jedoch nicht für Schäden, die dem Nutzer durch unvollständige oder unrichtige Angaben bei der Nutzung der Webseite entstehen. Das Unternehmen haftet insbesondere nicht für mittelbare oder unmittelbare Schäden jeder Art, welche im Zusammenhang mit den auf der Webseite bereitgestellten Dokumenten und/oder Informationen entstehen.
3.2 Der Nutzer wird das Unternehmen im Falle eines Verstoßes gegen seine Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen unbeschadet strafrechtlicher Verfolgung schad- und klaglos halten.
IV. Pflichten der Nutzer
4.1 Auf Grund der Besonderheit des Mediums Internet hat jeder Nutzer im eigenen sowie im Interesse der Netz Niederösterreich GmbH bei der Nutzung der Webseite eine größtmögliche Sorgfalt an den Tag zu legen. Der Netz Niederösterreich GmbH ist der Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte mitzuteilen.
4.2 Alle Angaben im Zuge der Nutzung der Webseite haben wahrheitsgemäß zu erfolgen.
V. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
5.1 Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UNK).
5.2 Für alle entstehenden Streitigkeiten entscheidet das am Sitz der Netz Niederösterreich GmbH sachlich zuständige Gericht, soweit die Streitigkeit nicht im Verhandlungswege oder durch ein vereinbartes Schiedsgericht bereinigt wird. Für Verbraucher iSd KSchG gilt der Gerichtsstand des § 14 KSchG.
VI. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchsetzbar sein, werden die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit aller übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen hierdurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung tritt eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung, die dem verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.